Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Was war Ihr, was war Euer größter Wunsch im Leben?
Meiner war es, seit ich mit 18 von zu Hause auszog, einen großen Esstisch zu haben, an dem viele Menschen sitzen können. Ich wollte immer schon Freunde und Bekannte einladen, sie zusammen bringen, mit ihnen über Politik und das Leben diskutieren. Unmengen kochen, Gläser klirren hören, lachen und wunderschöne, bereichernde Abende haben.
Hier in Berlin habe ich mir diesen Traum erfüllt. Regelmäßig lade ich Menschen zu mir ein und sie lernen sich kennen und verstehen, nehmen neue Gedanken mit.
Warum erzählt eine Frau, die für Digitalpolitik hier heute antritt, Ihnen das? Weil viele glauben, wer Digitalpolitik macht, der will, dass alles nur noch online möglich ist. Dass wir nur noch digital leben. Und der Mensch? Der passt sich schon irgendwie an.
Meine Dinnerpartys sind wie so vieles Corona zum Opfer gefallen. Und ich sage Ihnen und Euch eines: Nichts fehlt mir mehr als das. Das Zusammenkommen mit Menschen. Das zusammen essen, reden, lachen, diskutieren. Das funktioniert so digital nicht.
Doch keine Sorge, ich wusste auch schon vor Corona, wie wichtig das Analoge ist. Denn ich bin überzeugt: Wer den Menschen nicht in den Fokus seines Handelns stellt, der kann keine gute Digitalpolitik machen. Technologie muss dem Menschen dienen und nicht andersherum.
So geht es bei der Digitalisierung unserer Schulen nicht darum Kinder noch länger vor einen Bildschirm zu setzen, sondern ihnen mit zeitgemäßen Methoden zeitgemäße Bildung zu vermitteln. Die im Idealfall auch auf die individuellen Bedürfnisse eines jeden Kindes eingeht.
Es geht darum, Lehrkräfte mit technischen Hilfsmitteln für Administratives zu entlasten, damit Pädagogen wieder Pädagogen sein können. Und nicht IT-Administratoren sein müssen.
Und in Zeiten einer Pandemie geht es bei der Digitalisierung der Schule um Grundsätzliches: dass Kinder ihr Recht auf Bildung wahrnehmen können.
Bei der Digitalisierung unseres Gesundheitswesens geht es um Menschenleben. Es geht darum, diese Pandemie durch effiziente Kontaktnachverfolgung in den Gesundheitsämtern zu bekämpfen. Es geht darum die Impfungen schnell durchzuführen.
Aber hier wird auf ganzer Linie versagt. Nicht mal ordentliche Online-Portale zur Impfterminvergabe bekommt man hin. Dabei geht gar nicht mal alleine um das Technische: Ist ein Online-Portal mit schlechter Benutzerführung für die Hauptrisikogruppe, 80-Jährige und Ältere, überhaupt der richtige Weg, an einen Impftermin zu kommen? Das ist es, wenn ich sage, wir müssen die Digitalisierung mehr als alles andere vom Menschen her denken.
Rot-rot-grün hat hier in Berlin versagt. Die große Koalition im Bund genauso. Sie haben in den letzten Jahren nicht mal versucht dieses Land zu digitalisieren. Nein, man hat sich seit mindestens 20 Jahren aktiv geweigert dieses Land fit für die Zukunft zu machen
Wer die Themen der Zukunft behandeln will, der braucht uns Liberale. Wir wussten schon immer, welche Themen wichtig werden und welche Probleme auf uns zukommen. Auf welche man so früh wie möglich reagieren muss.
Das fängt an bei einem Hans-Dietrich Genscher an, der schon als Innenminister in den 70er Jahren die Umweltpolitik erfolgreich als eigenständigen Bereich etablierte.
Das geht weiter mit einem Guido Westerwelle, der erkannt hat, dass Digitalpolitik auch immer Außenpolitik ist und einen Beauftragten für Cyber-Außenpolitik im Auswärtigen Amt installierte.
Das sieht man heute mit einer Bundestagsfraktion, die die Bundesregierung vor sich hertreibt und ihr klarmacht: Wir brauchen einen Impfgipfel, wir brauchen einen steuerlichen Verlustrücktrag und wir brauchen eine Öffnungsstrategie.
Wir Liberale sind es auch, die als Erste sagten, dass wir ein Digitalministerium brauchen. In Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und meinem Heimatbundesland Schleswig-Holstein zeigen wir bereits, dass wir gute Digitalpolitik können.
Dieses Land braucht jetzt eine liberale Regierungsbeteiligung damit es zukunftsfest gemacht wird. Damit wir unseren Wohlstand nachhaltig sichern. Damit Bürgerrechte nicht mehr missachtet werden.
Ich habe jetzt einen neuen Wunsch. Ich will genau das tun. Ich will als Liberale im Deutschen Bundestag dieses Land gestalten und besser machen.
Ich trete mit meiner liberalen Überzeugung in einem Bezirk an, in dem “Kapitalismus tötet” an zahlreichen Häuserwänden steht. In einem Bezirk, in dem liberale Ideen gar nicht mehr gehört werden, obwohl hier eigentlich viele freiheitlich denken.
Als Vorsitzende von LOAD, dem Verein für liberale Netzpolitik, konnte ich in den letzten Jahren zeigen, dass Menschen jeder Couleur mir zuhören und sich mit liberaler Politik auseinandersetzen. Das konnte ich Internet zeigen, im Fernsehen oder in Diskussionsrunden im In- und Ausland.
Ich habe gezeigt, dass ich Menschen zusammen an einen Tisch bekommen kann und mit ihnen über diese, über unseren liberalen Ideen sprechen kann. Und oft kann ich sie sogar überzeugen. Das möchte ich auch in diesem Bundestagswahlkampf und darüber hinaus als Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Ich hoffe dabei auf Ihre, auf Eure Unterstützung.
Mein Name ist Ann Cathrin Riedel. Ich bin 33 Jahre alt.
Ich war jahrelang selbstständige Beraterin für digitale politische Kommunikation.
Seit vergangenem Sommer bin ich Referentin für Digitalisierung und Innovation in der Auslandsabteilung der Friedrich-Naumann-Stiftung.
Seit 2018 gestalte ich liberale Digitalpolitik als Vorsitzende des von Jimmy Schulz gegründeten Vereins LOAD.
Ab September möchte ich dieses Engagement mit Eurer, mit Ihrer Hilfe im Bundestag fortsetzen.