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Bundestag

Tag: Bundestag

Sachverständige beim IuK-Ausschuss des Bundestags

Am 18. Oktober 2023 fand eine Sondersitzung des IuK-Ausschusses beim Ältestenrat des Deutschen Bundestags zum Thema Einsatz von Künstlicher Intelligenz im parlamentarischen Umfeld und der Bundestagsverwaltung statt, zu der ich als Geschäftsführerin von NExT e. V. als Sachverständige geladen wurde. Neben ihr wurden noch weitere Expert:innen aus den Bereichen Beratung, Wissenschaft und Wirtschaft zur nicht-öffentlichen Sitzung eingeladen. Schriftliche Stellungnahmen wurden nicht abgegeben, viel mehr fand ein Gespräch zwischen den anwesenden Abgeordneten und Expert:innen statt. 

Dabei habe ich u.a. die Expertise der NExT-Mitglieder und Expert:innen aus unserer entsprechenden Community of Practice (CoP) eingebracht. Dabei waren mir vor allem folgende Punkte wichtig:

  • Der Einsatz von KI muss transparent erfolgen (das zeigt auch die Sondererhebung des neuen eGovernment MONITOR der Initiative D21)
  • KI ist nicht immer die Lösung. Um Dinge leichter verständlicher und nutzerfreundlicher zu machen, hilft oftmals schon auf Nutzerzentriertheit zu setzen (auch dazu gibt es eine CoP bei NExT!)
  • Austauschen und kopieren. Eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg zeigte bereits, wo in der Bundesverwaltung KI-Anwendungen eingesetzt werden. Für Übersetzungsdienste lässt sich hier z. B. bereits eine Anwendung finden. Der Blick sollte aber auch geweitet werden: Häufig setzen Kommunen oder Landesministerien bereits KI für spannende Zwecke ein oder erproben sie. Auch hier sollte der Bund kopieren und von Erfahrungen anderer lernen. 
  • KI ist Führungsaufgabe! Es liegt an Führungskräften, sich mit dem Thema KI zu beschäftigen und die Transformation zu gestalten. Die Bertelsmann Stiftung hat mit dem KI-Kompetenzraster für die Verwaltung einen guten Aufschlag gemacht, um Teams für diese Aufgaben ideal zu besetzen. KI-Einsatz braucht nicht nur Tech-Kompetenzen.
  • Zum KI-Einsatz gehört auch Aus- und Weiterbildung. Auch hier ist es Führungsaufgabe die Mitarbeiter:innen entsprechende Weiterbildungsmöglichkeiten zu eröffnen und ihnen auch so Ängste vor dem KI-Einsatz zu nehmen. 
  • KI wird die Arbeit anders machen. Dabei geht es aber vor allem um unliebsame Aufgaben und keine Abschaffung der eigenen Stelle. Ob der enormen Pensionierungswelle, die bis 2030 auf den öffentlichen Dienst zurollt, ist es umso wichtiger, heute schon damit zu beginnen, die Transformation zu gestalten, um die Verwaltung leistungsfähig zu halten. 
  • Die Expertise und Kreativität sitzt bereits in der Verwaltung. Die Mitarbeiter:innen wissen häufig selbst, wo Prozesse optimiert werden können und sollten. Diese sollte unbedingt genutzt und durch Kreativworkshops herausgearbeitet werden. 

Foto: Deutscher Bundestag / Thomas Köhler / photothek 

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Ausgezeichnet: Eine von 50 zukunftsfähigen Politiker:innen #Top50Progressives

Ich freue mich sehr, von der Initiative „Brand New Bundestag“ als eine von 50 zukunftsfähigen Politiker:innen in der Kategorie „Wirtschaft & Digitalisierung“ ausgezeichnet worden zu sein.

Bei dieser Bundestagswahl geht es um alles! Wir brauchen dringend zukunftsfähige Politikerinnen im Parlament. Genau zu diesem Anlass zeichnet Brand New Bundestag 50 progressive Bundestagskandidatinnen aus, die für politischen Aufbruch stehen. Durch innovative Ansätze in den Themenbereichen Klima, Soziale Gerechtigkeit, Migration & Internationales, Bildung & Kultur, Antidiskriminierung, Wirtschaft & Digitalisierung und Special Interest zeigen sie, wie zukunftsfähige Politik aussehen kann.

Alle anderen Ausgezeichneten können sich hier angesehen werden.

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Sachverständige im Deutschen Bundestag: Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen

Im Rahmen meiner Tätigkeit als Vorsitzende von LOAD e.V. – Verein für liberale Netzpolitik wurde ich als Sachverständige in den Ausschuss Digitale Agenda des Deutschen Bundestags geladen. Thema der öffentlichen Anhörung am 24. März 2021 war das wichtige Thema „Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen“.

Die Anhörung kann auf den Webseiten des Bundestags komplett angesehen werden. Dort befindet sich auch ein Nachbericht sowie die Stellungnahmen der anderen geladenen Sachverständigen.

Meine Stellungnahme ist auch hier downloadbar (PDF).

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Portrait: Technologie muss den Menschen schützen

Im Rahmen meines digitalpolitischen Engagements und meiner Bundestagskandidatur hat mich das Portal „D3 – so geht digital“ der Stiftung Bürgermut porträtiert. Das Ergebnis ist hier nachzulesen.

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