Category: Allgemein

Berufung in Digitalbeirat des Bundesministerium für digitales und verkehr

Nachdem die Bundesregierung im Sommer 2022 die Digitalstrategie, die unter Federführung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr erstellt wurde, verabschiedete, geht es nun an die Umsetzung. Die Umsetzung soll durch eine Wirkungsmessung und ein quantitatives Monitoring begleitet werden. Außerdem wurde ein Digitalbeirat einberufen, der ein zusätzliches qualitatives Monitoring, fokussiert auf die Leuchtturmprojekte der einzelnen Bundesministerien, übernehmen soll. Es freut mich sehr, dass ich als Vorsitzende von LOAD e.V. – Verein für liberale Netzpolitik, Teil dieses Beirats sein kann.

Der Digitalbeirat wurde am 30. November 2022 von Bundesminister Volker Wissing in Berlin eingesetzt. Er besteht aus 19 Mitgliedern und zeichnet sich durch eine große Diversität und hohen Anteil an zivilgesellschaftlichen Organisationen aus (hier gehts zum Beirat). Er wird im Jahr 2023 zehnmal tagen. An jedem Termin werden zwei Ministerien über das Fortkommen ihres jeweiligen Leuchtturmprojekts berichten. Der Beirat ist aufgefordert, kritisch zu hinterfragen und Impulse für die weitere Umsetzung zu geben. 


Foto: BMDV

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Mitglied im Sounding Board des Forschungsprojekts „Plattformräte zur Sicherung öffentlicher Werte in den Regeln und Praktiken von Plattformen“

Ich freue mich sehr, seit dem 7. Juni 2022 Mitglied des hochkarätigen Sounding Boards zu sein, das die Arbeit des Forschungsprojekts „Plattformräte zur Sicherung öffentlicher Werte in den Regeln und Praktiken von Plattformen“ begleiten wird. Das Projekt am Leibnitz Institut für Medienforschung Hans-Bredow-Institut, steht unter der Leitung von Prof. Matthias C. Kettemann und wird von der Stiftung Mercator gefördert.

Den Auftakt für das Projekt machte eine Diskussionsrunde in den Räumen des Projektzentrums der Stiftung Mercator in Berlin mit Prof. Matthias C. Kettemann, Misbah Khan MdB (B90/Grüne) und Prof. Leonhard Dobusch, die ich moderieren durfte.

Eine der Grundlagen für dieses Projekt ist ein von mir betreutes Gutachten von Prof. Kettemann und Martin Fertmann für die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit: Die Demokratie plattformfest machen.

Weitere Informationen zum Projekt und die Pressemitteilung findet sich hier.

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Cybersecurity 2022 – Diskussion bei der OMR

Rund 70.000 Besucherinnen und Besucher besuchten 2022 die Online Marketing Rockstars Konferenz auf dem Gelände der Hamburger Messe. Auf der zweitgrößten Bühne der Konferenz, der Red Stage, wurde dem Thema Cyber Security dieses Jahr Platz eingeräumt. Vor mehreren tausend Zuschauerinnen und Zuschauern konnte ich das Thema mit Sven Weizenegger, CEO des Cyber Innovation Hub der Bundeswehr, Andreas Dondera, Head of the Cybercrime Central Contact Point, Polizei Hamburg und Niklas Hellemann, Geschäftsführer, SoSafe, diskutieren.

Fotos: Felix Sauerbrey/OMR

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Medienauftritte zu Telegram

Anfang 2022 war die Notwendigkeit eines effektiven Umgangs mit Telegram, insbesondere den dortigen illegalen Inhalten ein viel diskutiertes Thema in der deutschen Politik. Als FDP-Digitalpolitikerin und Vorsitzende von LOAD e.V. durfte ich in zahlreichen Fernseh- und sonstigen Medienbeiträgen dazu Stellung nehmen. Einige meiner wichtigsten Positionen:

TV Auftritt bei „Angeklickt“, WDR Aktuelle Stunde
  • Auf Telegram passiert Illegales, aber die weitaus überwiegende Nutzung ist sehr wahrscheinlich harmlos. Durch eine Sperrung von Telegram werden Menschen Kommunikationswege genommen, ich halte dies für nicht verhältnismäßig.
  • Sperrungen von Diensten werden vor allem von autoritären Staaten durchgeführt. Für einen Rechtsstaat und eine Demokratie ziemt sich so etwas nicht – wir wären damit auch ein schlechtes Vorbild.
  • Rechtsextremismus und Gewalt gegen Amts- und Mandatsträger:innen existiert nicht wegen Telegram. Es war bereits vorher da. Die Probleme, ebenso wie Antisemitismus und Rassismus, lassen sich nicht lösen, weil Telegram verschwindet. Hier muss klassische Sozialarbeit und Bildung ansetzen. Bei rechtswidrigen Inhalten muss der Rechtsstaat tätig werden. Da Journalist:innen illegale Inhalte finden können, muss auch die Polizei dazu in der Lage sein. Hierfür braucht sie Personal und sonstige Ressourcen.
  • Mit dem Digital Services Act werden wir ein Gesetz bekommen, durch den deutlich mehr Druck auf Anbieter wie Telegram ausgeübt werden kann. Diesem Gesetz aus der Europäischen Union sollten wir hier mehr Beachtung schenken.

Medienauftritte zum Thema (Auswahl)

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Hintergrundgespräch mit Facebook-Whistleblowerin Frances Haugen

Im Rahmen meiner Tätigkeit bei der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hatte ich die Möglichkeit, die Facebook-Whistleblowerin Frances Haugen während ihres Besuchs in Berlin für ein Hintergrundgespräch in die Stiftung einzuladen. Zu dem Hintergrundgespräch wurden zudem zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus NGOs, Ministerien, Wissenschaft und der Presse geladen.

Kurzer Bericht unter Einhaltung der Chatham-House-Regeln des Besuchs auf freiheit.org.

Bericht bei den Tagesthemen am 4. November 2021 mit Statement von mir.

Foto: Hendrik Wieduwilt

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Ausgezeichnet: Eine von 50 zukunftsfähigen Politiker:innen #Top50Progressives

Ich freue mich sehr, von der Initiative „Brand New Bundestag“ als eine von 50 zukunftsfähigen Politiker:innen in der Kategorie „Wirtschaft & Digitalisierung“ ausgezeichnet worden zu sein.

Bei dieser Bundestagswahl geht es um alles! Wir brauchen dringend zukunftsfähige Politikerinnen im Parlament. Genau zu diesem Anlass zeichnet Brand New Bundestag 50 progressive Bundestagskandidatinnen aus, die für politischen Aufbruch stehen. Durch innovative Ansätze in den Themenbereichen Klima, Soziale Gerechtigkeit, Migration & Internationales, Bildung & Kultur, Antidiskriminierung, Wirtschaft & Digitalisierung und Special Interest zeigen sie, wie zukunftsfähige Politik aussehen kann.

Alle anderen Ausgezeichneten können sich hier angesehen werden.

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Finalistin beim FTAfelicitas-Preis des Femtec.Alumnae e.V.

Ich freue mich wird außerordentlich, im Finale des diesjährigen FTAfelicitas-Preises ds Femtec.Alumnae e.V. in der Kategorie „Netzwerk leben“ zu stehen. Die weiteren Finalistinnen und Informationen zum Verein gibt es hier.

Über den Preis:

Der FTAfelicitas-Preis des Femtec.Alumnae e.V. soll die Frauenförderung in MINT-Berufen beschleunigen. Der Preis soll nicht nur die Preisträger:innen würdigen, sondern Mädchen und jungen Frauen bewusst machen, dass Frauen und Technik durchaus gut zusammen passen. Bis zum 30. November 2020 konnten sowohl Frauen als auch Männer nominiert werden, die Frauen in MINT-Berufen fördern. Aus diesen wird die diesjährige Jury aus Expert:innen sowie ausgewählten Mitgliedern des Femtec.Alumnae e.V. die Preisträger:innen auswählen. Die Preisverleihung findet im Frühjahr 2021 im Rahmen der FTAlive-Konferenz statt.

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